Seitenanfang

Sprungmarken

Hauptinhalt

  • Zukunft des Arbeitsmarktes

    Thema des Positionspapiers „Arbeit und Gerechtigkeit“ ist die Zukunft des Arbeitsmarkts und der sozialen Sicherung. Ziel ist, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu verbinden.

    Weiterlesen

  • Mittelstandsinitiative gestartet: Rückgrat der Wirtschaft stärken

    Sabine Waschke und Uwe Frankenberger stellen das SPD-Positionspapier vor, das den Mittelstand fördern und Betriebe und Beschäftigte vor Dumping schützen soll.

    Weiterlesen

  • Für eine gute Gesundheitsversorgung für alle

    Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Unterschreiben Sie gegen die Kopfpauschale und für eine solidarische Bürgerversicherung - diese Idee stammt maßgeblich aus Hessen.

    Weiterlesen

  • "Ein eiskalt kalkulierter Rechtsbruch"

    Ein "glatter Rechtsbruch" sei die Entscheidung von Innenminister Bouffier, einen CDU-Politiker unter Missachtung eines Gerichtsbeschlusses zum Polizeipräsidenten zu ernennen.

    Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG:

13. März 2010
Juraprofessor sieht schweren Rechtsverstoß

Günter Rudolph: Die Luft wird dünner für Innenminister Bouffier

Nachdem der Frankfurter Rechtsprofessor Georg Hermes in der „hessenschau kompakt“ dem Innenminister einen „gravierenden Rechtsverstoß“ bei der Besetzung des Präsidenten der Hessischen Bereitschaftspolizei mit Hans Langecker bescheinigt hat, sieht die SPD den Innenminister zunehmend unter Druck.
[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

12. März 2010
Koch der Woche

Das politische Ende von Roland Koch rückt näher

"Während Roland Koch in der Weltgeschichte herumreist, zerbröselt in Hessen seine einstige Machtbasis. Alle Anzeichen sprechen dafür: Koch hat den Laden nicht mehr im Griff. Hier geht es drunter und drüber. Koch ist am Ende."
[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

11. März 2010
Jetzt ist Roland Koch gefordert

Günter Rudolph kritisiert Rechtsbruch Bouffiers: "Er kann Vorwürfe nicht widerlegen"

Durch die Antworten von Innenminister Bouffier auf den Fragenkatalog der SPD zur Einsetzung des Präsidenten der Bereitschaftspolizei Hans Langecker sieht Günter Rudolph den Vorwurf des "kalten Rechtsbruchs" in vollem Umfang bestätigt. Bouffier sei es auch durch wortreiche Erklärungen nicht gelungen, die erhobenen Vorwürfe zu entkräften.
[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

09. März 2010
Gemeinnützige Arbeit - Perspektive für Langzeitarbeitslose

Arbeit statt Hartz IV

"Westerwelle will Zwangsarbeit für Arbeitslose, die SPD dauerhafte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im öffentlichen Dienstleistungssektor. Damit mit solchen Jobs keine regulären Arbeitsplätze verdrängt werden, sollen vor Ort Beiräte gebildet werden, die festlegen, wo diese gemeinwohlorientierten Arbeitsplätze eingerichtet werden", sagte Michael Roth.
[mehr ...]

PRESSEMITTEILUNG:

08. März 2010
Nein zur Kopfpauschale - Unterschriftensammlung

Kopfpauschale verhindern – Jeder kann Mitmachen!

„Wenn eine Krankenschwester genauso viel bezahlen muss wie ein Chefarzt, hat das nichts mit Gerechtigkeit zu tun“, mit diesen Worten forderte Dr. Thomas Spies die Bevölkerung zur Teilnahme an der Unterschriftenaktion gegen die Kopfpauschale auf. „Kopfpauschale ist Umverteilung von Unten nach Oben."
[mehr ...]